Nabycie licencji Stonebranch UAC, w tym wsparcie wdrożeniowe [aa]

✓Projektbeginn ist voraussichtlich der 02.01.2027, der gewünschte Go-Live am 01.02.2027, die Laufzeit beträgt 5 Jahre.

❓Der Auftraggeber kann Leistungen bis zu einem Maximalvolumen von 1.000 Stunden abrufen, ohne dem Auftragnehmer Exklusivität zu gewähren; er kann Teilleistungen selbst erbringen oder Dritte beauftragen.

✓Bezüglich der Angebotsphase ist festgelegt, dass zunächst alle als geeignet eingestuften Bewerber zur Angebotsabgabe aufgefordert werden.

✓Mit dem Angebot sind zwingend bestimmte Unterlagen einzureichen, wie etwa: Benennung von Ansprechpartnern, ausgefüllte und akzeptierte EVB-IT-Verträge samt Anlagen, ausgefüllter Cloud-Kriterienkatalog, vollständig ausgefülltes Preisblatt im Excel-Format, ausgefüllter Anforderungskatalog (wobei MUSS-Kriterien nicht verfehlt werden dürfen, sonst Ausschluss), Projektplan zur Implementierung sowie Schulungskonzept.

✓Nebenangebote sind nicht zugelassen.

✓Nach Eingang der Angebote erfolgt eine Bewertung gemäß einer Bewertungsmatrix (Zuschlagskriterien und Gewichtung ergeben sich aus dieser Matrix – im Text wird nur beschrieben, dass die höchste Punktzahl den Zuschlag erhält und bei Punktgleichheit der niedrigeren Preis entscheiden).

✓Die drei bestbewerteten Bieter werden zu Verhandlungen/Bietergesprächen eingeladen, mit der Möglichkeit zur Abgabe überarbeiteter finaler Angebote; der Auftraggeber behält sich aber vor, direkt auf das erste Angebot zuzuschlagen.

✓Zu Risiken und Besonderheiten gehören insbesondere Vertragsstrafen, Haftungs- und Versicherungsanforderungen, der Einsatz von Nachunternehmern sowie strenge Formvorgaben.

✓Sowohl in den EVB-IT-Überlassungs-AGB (Typ A) als auch den EVB-IT-Dienstleistungs-AGB sind Vertragsstrafen bei Verzug geregelt (typischerweise 0,2 % pro Tag vom relevanten Vergütungsbetrag, gedeckelt auf 5 % der Überlassungsvergütung bzw. des Auftragswertes für die jeweilige Leistung).

✓Haftungsbeschränkungen begrenzen bei leichter Fahrlässigkeit die Haftung auf Überlassungsvergütung bzw. Auftragswert und schließen grundsätzlich entgangenen Gewinn, soweit nicht abweichend vereinbart, aus; im konkreten Vertragstext der Hochbahn können abweichende Regelungen vereinbart werden (z.B. Haftung auch für entgangenen Gewinn).

✓Der Auftragnehmer muss eine marktübliche Haftpflichtversicherung bis Vertragsende aufrechterhalten.

✓Nachunternehmer dürfen für Teilleistungen eingesetzt werden, müssen aber im Angebot benannt und auf Verlangen spezifiziert werden.

✓Wettbewerbsbeschränkende Absprachen mit anderen Bietern führen automatisch zum Ausschluss und Schadensersatzpflicht.

✓Hinsichtlich Widersprüchen oder Korrekturen innerhalb der Unterlagen legen die Vertragsbestandteile und AGB klare Rangfolgen fest.

✓Beim Überlassungsvertrag für Standardsoftware gilt eine Reihenfolge der Anlagen (z.B. Vertraulichkeitserklärung, Projektbeschreibung, Anforderungskatalog, Preisblatt, Angebot, AVV) und anschließend die EVB-IT Überlassung-AGB (Typ A) sowie gegebenenfalls EVB-IT Pflege S-AGB und VOL/B; Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers werden ausgeschlossen, soweit sie den EVB-IT-Regelungen widersprechen.

✓Es wird betont, dass eine Einbeziehung von Lizenzbedingungen an Standardsoftware, die keine Open-Source-Software ist, ausschließlich nach Maßgabe der dortigen Rangfolge der Nutzungsrechtsregelungen erfolgt.

✓Änderungen an vorgegebenen Formularen sind unzulässig; bei widersprüchlichen Aussagen innerhalb der Hochbahn-Unterlagen gilt grundsätzlich die explizit benannte Rangfolge, und spezielle „sonstige Vereinbarungen“ im Vertragstext gehen den generischen EVB-IT-Klauseln vor.