Streaming Portal and ZDF Today

✓Bezüglich des Leistungsumfangs beschreibt der Text, dass die bestehenden Portale für Desktop, Smartphone, Tablet und Smart TV zunächst in ihrer aktuellen Konzeption übernommen und anschließend weiterentwickelt werden sollen.

✓Die Rahmenverträge sind pro Los auf zwei Jahre angelegt, mit dreimaliger Option zur Verlängerung um je ein Jahr.

❓Zu Zuschlagskriterien und deren Gewichtung finden sich in dem Ausschnitt keine expliziten Prozentangaben der Wertungskriterien; gleichwohl lässt sich erkennen, dass die Eignungsvoraussetzungen und die Einhaltung der formellen Vorgaben (vollständige, fristgerechte Einreichung, keine Mischkalkulationen, Preise in EUR netto, keine Nebenangebote) zwingende Voraussetzungen für die Wertung sind.

✓Auch werden qualitative Konzepte eingefordert, etwa ein Konzept zur Umsetzung der Rufbereitschaft, das Kommunikationswege, Prozessketten, Automatisierung/Alerting und Onboarding von DevOps erläutert.

❓Solche Konzepte dienen typischerweise als Grundlage qualitativer Zuschlagskriterien.

✓Preisnachlässe werden nur gewertet, wenn sie als bedingungslose Prozentnachlässe an der dafür vorgesehenen Stelle im Angebotsschreiben aufgeführt sind; Alle nicht gewerteten Preisnachlässe werden zwar Vertragsinhalt, fließen aber nicht in die Wertung ein.

✓So sieht die Eigenerklärung zu MiLoG und LTTG bei schuldhaften Verstößen gegen Mindestlohn- und Tariftreuepflichten Vertragsstrafen in Höhe von 1 % der Auftragssumme pro Verstoß vor, kumuliert höchstens 10 %, mit der Möglichkeit der Herabsetzung bei Unverhältnismäßigkeit.

✓Zusätzlich kann das ZDF bei grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verstößen fristlos aus wichtigem Grund kündigen und den Auftragnehmer für bis zu drei Jahren von weiteren Vergaben ausschließen.

✓Nachunternehmer muss sorgfältig ausgewählt werden; der Auftragnehmer haftet voll für deren Verschulden und muss für alle Nachunternehmer prüffähige LTTG-Unterlagen führen.

✓Die Namen der Nachunternehmer sind bereits bei Angebotsabgabe mit Formblatt 233 anzugeben, und das ZDF kann Nachunternehmer aus Gründen mangelnder Zuverlässigkeit oder Leistungsfähigkeit ablehnen.

✓Schließlich geht der Text auf Verfahrensmodalitäten, Fristen und den Umgang mit Unklarheiten sowie etwaigen Widersprüchen ein.

✓So sind Fragen zu den Vergabeunterlagen bis zu einem ausdrücklich benannten Frist ausschließlich über die Vergabeplattform zu stellen; das ZDF behält sich vor, spätere Fragen nicht zu beantworten und Antworten gesammelt zu veröffentlichen.

✓Änderungen an Vergabeunterlagen durch den Bieter sind unzulässig; bei Abweichungen gilt die durch das ZDF vorgegebene Langfassung des Leistungsverzeichnisses als allein verbindlich, während selbst gefertigte Abschriften nur informativen Charakter haben.

✓Enthalten Unterlagen widersprüchliche Angaben, ist auch grundsätzlich auf die offiziellen, aktuellen Vergabeunterlagen (insbesondere Leistungsbeschreibung, Pflichtenheft, Bewerbungsbedingungen und Preisblätter) abzustellen; Annahmen des Bieters sind ausdrücklich untersagt, stattdessen müssen Unklarheiten aktiv per Bieterfrage geklärt werden.

✓Außerdem wird darauf hingewiesen, dass nicht frist- oder formgerecht eingereichte Anträge oder Angebote zwingend ausgeschlossen werden und die Nachprüfung behaupteter Vergabeverstöße bei der Vergabekammer Rheinland-Pfalz innerhalb der gesetzlichen bestimmten Fristen zu beantragen ist.